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Help Mee Schmerztherapie GmbH, c/o Bornholdt Lee GmbH, ABC-Straße 21, 20354 Hamburg, vertreten durch ihre Geschäftsführer Dr. Antje Kallweit, Jörn Griffel und Malte Bornholdt, eingetragen im Handelsregister des AG Hamburg unter Nr. HRB 184263, (im Folgenden „HELP“).
2.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen HELP und dem Kunden („Kunde“ oder „Anwender“) in Bezug auf die Nutzung der „Help-App“ oder der „Website“ (Ziff. 2.2) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung („AGB“) sowie die Datenschutzbestimmungen der Website und der App. Die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen können in ihrer jeweils aktuellen Fassung jederzeit über die Website eingesehen, heruntergeladen und ausgedruckt werden.
2.2 HELP betreibt unter der Web-Adresse www.help-app.de eine Website (im Folgenden die „Help-App“ oder die „Website“) zur Betreuung von Patienten mit chronischem Schmerz. Darauf bietet HELP bestimmte Anleitungen und Übungen auf der Website und einer inhaltsgleichen App einen digitalen Service an (im Folgenden jeweils das „Produkt“), durch den der Anwender Hilfe im Umgang mit dem chronischen Schmerz in Form von interaktiven Medieninhalten erhält. Der Anwender kann das Produkt nach erfolgreicher Registrierung eines Kundenkontos („Kundenkonto“) ausschließlich über die App nutzen, sich über die Website in sein Kundenkonto einloggen und dieses im Rahmen der Nutzungsbedingungen verwalten.
2.3 Anwender im Sinne dieser AGB ist jeder volljähriger Verbraucher, der über die Website von HELP den Zugang zu einem Produkt erwirbt. Verbraucher ist iSd. § 13 Bürgerliches Gesetzbuch („BGB“) jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3.1 Ein Vertrag gemäß diesen AGB zwischen dem Anwender und HELP über die Nutzung der Digitalen Dienste kommt zustande, sobald der Kunde die Website besucht oder die App öffnet und Digitalen Dienste nutzt. Mit dem Aufrufen bzw. Öffnen und Nutzen der Dienste erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.
Soweit nicht anders vereinbart, wird entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Anwenders ausdrücklich widersprochen.
3.2 Voraussetzung für die Inanspruchnahme eines Produktes ist die erfolgreiche Registrierung des Kunden für dieses Produkt über die Website oder in der App unter Verwendung einer E-Mail-Adresse und eines Passwortes und des persönlichen Aktivierungscodes des Anwenders. HELP ist ohne Registrierung des Kundenkontos nicht nutzbar.
3.3 HELP gewährt dem Anwender mit Zustandekommen des Nutzungsvertrags ein einfaches, d.h. ein nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die Digitalen Dienste im vereinbarten Umfang gemäß dieser AGB für die Dauer des Vertrags zu nutzen.
3.4 Der Kunde erhält eine Bestätigung per E-Mail, in der auch die Widerrufsbelehrung enthalten ist. Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt, sobald HELP mit der Vertragsausführung begonnen hat.
4.1 Die Website und insbesondere die App stellt für Patienten mit chronischen Schmerzen verschiedene Informationen, Hilfen und Übungen bereit und begleitet sie durch die Therapie. Mit erfolgreicher Registrierung kann der Nutzer den Zugang zur App bzw. Website für 3 Monate, beginnend mit dem Tag der Registrierung, nutzen.
4.2 HELP stellt den Nutzern zu diesem Zweck im Rahmen ihrer technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten die App bzw. die Website sowie die darauf abrufbaren Funktionalitäten, Inhalte und Materialien zur Verfügung. Darüber hinaus übernimmt HELP keine Leistungspflichten.
4.3 HELP hat keinen Einfluss darauf, wie Nutzer die App bzw. die Website und deren Funktionalitäten nutzen. Die Nutzer sind ausschließlich selbst dafür verantwortlich, dass die Angaben, die die Nutzer zur Bereitstellung von Funktionalitäten der Website machen, aktuell, wahrheitsgemäß und vollständig sind. HELP prüft weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit der Angaben der Nutzer.
4.4 HELP gewährleistet nicht, dass die App bzw. die Website den individuellen Anforderungen des Nutzers entspricht. HELP übernimmt insbesondere keine Gewährleistung für technische Einzelheiten oder die Eignung der App bzw. die Website für einen bestimmten Zweck.
4.5 Der Kunde ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang zu dem Produkt geheim zu halten, diese nicht weiterzugeben und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen. Falls der Kunde den Verdacht des Missbrauchs oder Verlusts seiner Angaben hegt, ist dieser Umstand HELP unverzüglich anzuzeigen.
5.1 Sofern der Anwender einen entsprechenden Aktivierungscode von seiner gesetzliche Krankenversicherung („GKV“) erhalten hat, trägt diese die für die Nutzung entstehenden Kosten, die durch HELP direkt mit der GKV direkt abgerechnet werden. In diesem Falle ist die Nutzung von App und Internetseiten für den Anwender kostenlos. In allen anderen Fällen werden die Kosten für die Nutzung von App und Internetseiten mit dem Anwender einzelvertraglich als Selbstzahler abgerechnet.
5.2 Preisangaben für die Produkte sind auf der Website oder der App einsehbar. Es handelt sich jeweils um Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6.1 Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der Digitalen Dienste kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. HELP haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochen fehlerfreie Verfügbarkeit der Digitalen Dienste. Störungen oder Wartungsarbeiten könne die Nutzungsmöglichkeit einschränken oder zeitweise unterbrechen. Soweit HELP Einfluss auf Unterbrechungen hat (z.B. bei Wartungsarbeiten), ist HELP bemüht, solche Unterbrechungen möglichst kurz zu halten.
6.2 Die Nutzung der Digitalen Dienste der App bzw. der Website erfordert eine aktive Internetverbindung des Endgeräts. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf Wiederherstellung ihrer Daten für den Fall, dass sie diese selbst löschen oder aus einem von HELP nicht zu vertretenden Grund keinen Zugang zu ihren Daten haben.
6.3 Die Nutzung der Digitalen Dienste kann am besten per DSL, bei mobilen Anwendungen am besten per LTE-Verbindung erreicht werden. Erfolgt die Nutzung der Internetseiten über mobile Endgeräte, können sowohl Funktionsumfang als auch Darstellung eingeschränkt sein.
6.4 HELP übernimmt keine Gewähr für die Datensicherheit außerhalb ihres Herrschaftsbereichs und die Gefahr von Datenverlust bei der Übertragung von Daten über das Internet. Beim Einsatz der Dienste in potenziell unsicheren Umgebungen und Netzwerken kann es zu Risken in Form eines möglichen Datenzugriffs durch Unbefugte kommen, z.B. bei der Nutzung der Dienste auf einem öffentlichen Gerät, einem mit mehreren Benutzern geteilten Gerät und/oder die Verwendung öffentlicher oder ungesicherter Netzwerke oder durch staatliche Stellen überwachte Telekommunikationsverbindungen. Diese Risikofaktoren liegen außerhalb des Einflussbereiches der HELP.
6.5 HELP haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch Nichtverfügbarkeit oder technische Störung der Website, der App oder damit verbundener Programme entstehen. Eine Haftung besteht nicht für Schäden aufgrund von schadhafter Technik, Computerviren, Spionageprogrammen und schädlichen Computerprogrammen (z.B. Malware, Spyware), soweit HELP diese nicht selbst grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht hat.
6.6 Der Kunde ist für Angaben, die er innerhalb des Produktes über seinen persönlichen Gesundheitszustand, Vorerkrankungen oder eine akute Erkrankung macht, ausschließlich selbst verantwortlich. HELP gewährleistet nicht, dass das Produkt den individuellen medizinischen Bedürfnissen des jeweiligen Kunden entspricht. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass der Kunde zu Beginn oder während der Nutzung des Produkts falsche oder nicht vollständige Angaben zu seiner Person oder Gesundheit gemacht hat.
6.7 Sollte die Webseite auf einem öffentlichen Gerät genutzt werden, muss sich der Nutzer am Ende der Nutzung ausloggen. Die Nutzung des privaten Surfmodus des Internetbrowsers wird empfohlen. Für den Einsatz der App wird empfohlen, das Endgerät mit einem vom Betriebssystem angebotenen Sperrmechanismus vor der Nutzung Unbefugter zu schützen, z.B. ein Entsperrpasswort oder einer biometrischen Entsperrung (Fingerabdruck/Kamera). Zusätzlich bietet die App einen Sperrmechanismus mit einer frei wählbaren PIN an.
7.1 Leistungen und Funktionalitäten, die der Nutzer über die App bzw. die Website in Anspruch nimmt, ersetzen nicht die fachärztliche Beratung, Diagnose oder Behandlung im Zusammenhang mit physischen Indikationen. Die Nutzung der App bzw. der Website geschieht ausschließlich auf eigenes Risiko des jeweiligen Nutzers. HELP übernimmt keinerlei Garantien in Bezug auf Eignung oder Erfolg der Leistungen für den Nutzer.
7.2 HELP haftet nicht für gesundheitliche oder sonstige Schäden des Nutzers, falls der Nutzer aufgrund von Informationen der Website den ärztlichen Rat, z.B. zur Abklärung von Beschwerden, verzögert, missachtet oder unterlässt.
7.3 HELP haftet nicht für gesundheitliche Schäden oder Folgen von Beratungsfehlern der behandelnden Ärzte des Kunden. HELP ist in die Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und dessen behandelnden Ärzten nicht eingebunden. Durch den Erwerb des Produkts entsteht kein Behandlungsvertrag zwischen HELP und dem Kunden.
7.4 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von HELP, der gesetzlichen Vertreter von HELP oder Erfüllungsgehilfen von HELP beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
7.5 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet HELP nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Anwenders aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7.6 Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von HELP, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
7.7 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und sonstiger gesetzlicher Vorschriften bezüglich einer Gefährdungshaftung (soweit einschlägig) bleiben unberührt.
8.1 HELP behält sich das Recht vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung der Website, ihrer Inhalte und Funktionalitäten, oder bei einer wesentlichen Pflichtverletzung seitens des Kunden zweckmäßige Vorkehrungen zu treffen und im Falle eines begründeten Verdachts das jeweilige Nutzerkonto zu sperren. Falls der Verdacht ausgeräumt werden kann, wird HELP die Sperrung umgehend wieder aufheben. Andernfalls ist HELP berechtigt, den Kunden von der weiteren Nutzung der Website auszuschließen.
8.2 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
HELP behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen, wenn dies aufgrund von veränderten gesetzlichen, behördlichen oder technischen Rahmenbedingungen erforderlich ist und die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer nach Treu und Glauben zumutbar sind. HELP weist die Nutzer spätestens drei (3) Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der AGB per E-Mail auf die Änderungen hin. Sofern die Kunden innerhalb dieser Frist der Geltung der neuen AGB nicht widersprechen, so gelten diese als akzeptiert. Im Fall eines Widerspruchs behält HELP sich ausdrücklich vor, den Zugang des jeweiligen Kunden zum Login-Bereich zu sperren und den Kunden von der weiteren Nutzung der Website auszuschließen. HELP informiert die Kunden noch einmal gesondert über das Widerspruchsrecht, die Frist dafür und die Rechtsfolgen eines Schweigens oder Widerspruchs.
Die Europäische Kommission hat unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. HELP ist allerdings nicht verpflichtet, an diesem oder einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. HELP hält sich die Teilnahme daran jedoch offen.
11.1 HELP beachtet bei der Erbringung seiner Leistungen alle einschlägigen Gesetze und Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten des Anwenders. Insbesondere verarbeitet HELP personenbezogene Daten des Anwenders ausschließlich, soweit dies für die Abwicklung des mit Anwender bestehenden Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung von HELP.
11.2 HELP hat geeignete und dem aktuellen Stand bewährter Technik entsprechende organisatorische und technische Maßnahmen getroffen, um die Verfügbarkeit, Integrität, Authentizität und Vertraulichkeit seiner im Rahmen der Vertragsdurchführung eingesetzten Informationssysteme, Komponenten und Prozesse und aller einander überlassenen oder sonst zugänglich gemachten Daten sicherzustellen. Bei Verwendung von nicht dem Zugriff von HELP unterliegenden Systemen hat HELP seinen Vertragspartnern entsprechende Verpflichtungen auferlegt und überwacht deren Einhaltung regelmäßig. HELP betreibt regelmäßig Datensicherung im erforderlichen Umfang.
11.3 Für die Gewährleistung eines angemessenen Schutzniveaus und die Konformität mit den geltenden EU- und Nationalen Datenschutzbestimmungen wird regelmäßig die Einhaltung dieser Vorgaben durch Audits und andere Kontrollmechanismen überprüft. Die Kontrolle obliegt dem unternehmensinternen Datenschutzbeauftragten oder intern oder extern mit Auditrechten beauftragten Prüfern.
12.1 Diese AGB unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts. Wenn der Kunde Verbraucher ist und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
12.2 Vertragssprache ist Deutsch.
12.3 Hat der Anwender keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, oder ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von HELP.
13.1 Sämtliche Medieninhalte (z.B. Fotos, Abbildungen, Illustrationen, Videos, Musik, Töne) und Texte, die auf den Internetseiten und in der App veröffentlicht werden, sind urheberrechtlich geschützt. HELP ist alleiniger Inhaber der Urheberrechte bzw. der Nutzungsrechte daran.
13.2 Es ist den Nutzern untersagt, Urheberrechtshinweise, Produktkennzeichnungen, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte aus heruntergeladenen Inhalten zu entfernen.
13.3 Ihre Verwendung oder Weitergabe ist ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nicht gestattet.
13.4 Vorbehaltlich der Einhaltung dieser Vertragsbedingungen räumt HELP den Nutzern ausschließlich für deren persönliche Verwendung zu privaten Zwecken eine begrenzte, persönliche, widerrufbare und nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der App- und Website-Funktionalitäten und zur Anzeige der über die App bzw. Website bereitgestellten Inhalte und Materialien ein. Die Inhalte der App bzw. Website dürfen nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden.
13.5 Es ist den Nutzern nicht gestattet, die Website und ihre Funktionalitäten oder die dazugehörigen Inhalte oder Materialien in irgendeiner Weise zu ändern, zu bearbeiten, zu kopieren, zu reproduzieren, abgeleitete Werke davon zu erstellen, zurückzuentwickeln, zu modifizieren, zu erweitern oder auf irgendeine Weise zu verwerten.
13.6 Es ist den Nutzern untersagt, Daten oder sonstige Materialien auf die Website zu übertragen, die Viren oder sonstige Programme enthalten, welche die Funktionsfähigkeit von Software oder Hardware zu gefährden oder zu stören geeignet sind. Verstößt der Nutzer schuldhaft gegen diese Verpflichtung, so haftet er der HELP für den daraus entstehenden Schaden und stellt HELP von etwaigen Schadensersatzansprüchen Dritter frei.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags unwirksam sein oder werden, so sind sich die Parteien darüber einig, dass die übrigen Bestimmungen des Vertrags davon unberührt und wirksam bleiben. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt und von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie bei Kenntnis der Unwirksamkeit vereinbart hätten. Dasselbe gilt, falls der Vertrag eine Lücke aufweist.
15.1 Widerrufsrecht
Dem Kunden steht das Recht zu, den Vertrag mit HELP über den Erwerb des Produktes ohne Angabe von Gründen binnen vierzehn Tagen ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu widerrufen.
15.2 Widerrufserklärung
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde HELP an die folgende Adresse
HELP Mee Schmerztherapie GmbH
c/o Bornholdt Lee GmbH
ABC-Straße 21
20354 Hamburg
E-Mail: info@help-app.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Kaufvertrag mit HELP zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dazu das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
15.3 Folgen des Widerrufs:
Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat HELP dem Kunden alle Zahlungen, die HELP von dem Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei HELP eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet HELP dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde mit dem Kunden ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Inanspruchnahme des HELP Kurses (*) / der kostenpflichtigen Zusatzinhalte der HELP App (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*): _________________________________________
Name des/der Verbraucher(s): ________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ______________________________________
Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s): ____________ ,
____________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Stand: 21.04.2025
